Suche auf bibliotheksportal.de
Die RSS-Feeds des Bibliotheksportals
 
Druckvorschau

Um die Struktur und Gliederung des deutschen Bibliothekswesens zu verstehen, kann die Kenntnis des politischen und verwaltungsorganisatorischen Aufbaus Deutschlands recht hilfreich sein.

Die grundlegenden Festlegungen für die Verfassungsordnung Deutschlands finden sich im Grundgesetz. Das Prinzip des föderativen Bundesstaats gibt die Möglichkeit, staatliche Aufgaben auf die Ebene der Länder und der Gemeinden zu verlagern, was eine stärkere Berücksichtigung regionaler Besonderheiten erlaubt.

Die Gesetzgebung bei regionalen Aufgaben obliegt den einzelnen Ländern, gesamtstaatliche Aufgaben bleiben in der Verantwortung des Bundes. Das Grundgesetz – 2006 durch eine umfassende Föderalismusreform geändert – wird ergänzt durch den Einigungsvertrag zwischen der DDR und der Bundesrepublik vom 31. August 1990, der Verfassungsrang hat und auch für das Bibliothekswesen von Belang ist.

Kulturhoheit der Länder

Die Zuständigkeit für alle kulturellen Angelegenheiten, für Wissenschaft und Kunst sowie für das Schul- und Unterrichtswesen liegt im Wesentlichen bei den Ländern. An dieser "Kulturhoheit" haben auch die Städte und Gemeinden Anteil, die im Rahmen der Vorschriften der Gemeindeordnung ihres jeweiligen Landes eigene Kompetenzen ausüben (kommunale Kulturautonomie).

Ein "Bibliotheksgesetz" existiert in Deutschland nicht, jedoch bemühen sich einige Landesverbände des dbv um Initiativen zur Realisierung von Bibliotheksgesetzen auf Landesebene.

Auch ein Bundeskulturministerium gibt es nicht, allerdings hat der Bund seit 1998 noch verbleibende zentrale kulturelle Aufgaben unter der Verantwortung eines Staatsministers als "Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien" (BKM) gebündelt; dieser tritt zugleich als Repräsentant der Bundesregierung in Kulturfragen gegenüber dem Ausland auf.

Föderalismusreform

Nach der zum 1.9.2006 in Kraft getretenen Änderung des Grundgesetzes (Föderalismusreform) wurde die Zuständigkeit bei der Gesetzgebung zwischen Bund und Ländern neu geregelt, d.h. die wenigen Kompetenzen des Bundes in Kulturfragen wurden nahezu vollständig gestrichen und für Bildungsfragen stark reduziert. Immerhin verbleibt das "Lebenslange Lernen" in der Verantwortung der Bundesregierung, wohingegen eine bundesweite finanzielle Kulturförderung seitdem ausgeschlossen ist.

Da einige Unternehmen im Bereich von Wissenschaft und Forschung weiterhin eine gesamtstaatliche Bedeutung haben, ist dem Bund in engen Grenzen noch möglich, sog. Gemeinschaftsaufgaben zu fördern. Sie betreffen vor allem den Ausbau und Neubau von Hochschulen sowie die „Rahmenvereinbarung Forschungsförderung“ (Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz - WGL).

Einige der durch Bund und Länder geschaffenen Einrichtungen und Vereinbarungen sind auch für das Bibliothekswesen bedeutsam: So fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unter anderem die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) sowie mehrere Datenbanken und Modellprojekte, darunter das IuD-Programm zur Förderung von Information und Dokumentation, ferner den Aufbau Digitaler Bibliotheken sowie die Fortentwicklung von Fachinformationszentren.

Während die Länder in der Grundgesetzänderung von 2006 eine Stärkung ihrer Kultur- und Bildungsautonomie sehen, befürchten viele Kritiker eine Entwicklung zu mehr "Kleinstaaterei", die spürbare Reduzierung der Fördermittel für Kultur und Bildung sowie ein Auseinanderdriften vieler Standards zulasten notwendiger einheitlicher Regelungen.

Verwaltungsaufbau in den Bundesländern

Politisch regiert und verwaltet werden die Länder durch Landesregierungen, an deren Spitze ein Ministerpräsident bzw. Regierender Bürgermeister steht. Innerhalb eines 8-10köpfigen Kabinetts (Senats) sind in der Regel die Kulturministerien bzw. die Wissenschaftsministerien für das öffentliche bzw. das wissenschaftliche Bibliothekswesen eines Landes zuständig.

In den größeren Bundesländern gibt es staatliche Mittelbehörden (Bezirksregierungen, Regierungspräsidien, Aufsichts-, Struktur- und Genehmigungsdirektionen u.a.) mit einer entweder regional zugeschnittenen oder aufgabenbezogenen Verwaltungszuständigkeit (z.B. den sog. Regierungsbezirk). Eine der wesentlichen Aufgaben dieser Behörden ist die staatliche Aufsicht über die Gemeinden (Kommunalaufsicht).

Die im Bibliotheksbereich von den meisten Ländern eingerichteten bzw. geförderten Staatlichen Büchereistellen (Fachstellen, Beratungsstellen, Büchereizentralen) haben ihren Wirkungsbereich vielfach im Rahmen der Regierungsbezirke; dort wo Regierungsbezirke aufgelöst wurden oder eine Zentralisierung der Fördereinrichtungen stattfand, sind solche Landesfachstellen für das gesamte Bundesland tätig.

In den Flächenstaaten fällt den Landkreisen und den Kreisfreien Städten (Stadtkreisen) neben ihrer originären Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung auch die Funktion einer unteren staatlichen Verwaltungsbehörde zu.

Nach oben

Kommunale Verwaltungsorganisation

Grundsätzlich sind die Städte und Gemeinden für alle öffentlichen Aufgaben in ihrem Gebiet zuständig, soweit nicht Landes- oder Bundesgesetze andere Regelungen vorsehen. Unter die kommunale Selbstverwaltung fallen Pflichtaufgaben – etwa die Durchführung der Sozialhilfe oder die Einrichtung von Schulen – und sogenannte freiwillige, d.h. frei gestaltbare, nicht einklagbare Aufgaben: Zu diesen gehört der gesamte Kulturbereich mit dem Unterhalt von Theatern, Orchestern, Museen und Bibliotheken.

Durch Kommunalwahlen werden die politischen Gemeindevertreter (Gemeinderat, Stadtrat, Bürgermeister) gewählt, die für einzelne Aufgaben Ausschüsse einsetzen; für die kommunale Bibliothek als wichtige Aufgabe der Daseinsvorsorge ist in der Regel der Kulturausschuss politisch verantwortlich.

Eine Gemeindeverwaltung untergliedert sich – je nach Ortsgröße und Organisationsstruktur - in Dezernate, Fachbereiche und Ämter. Die kommunale Öffentliche Bibliothek kann hierbei ein eigenständiges Stadtamt oder eine dem Schul- und Kulturamt zugeordnete nichtselbstständige Institution sein. Eine ähnliche Zuordnung kennen kommunale Museen, Archive, Volkshochschulen oder Musikschulen.

Zahlreiche Kommunen sind dazu übergegangen, bestimmte kommunale Einrichtungen von der Kernverwaltung zu entkoppeln und in Form von kaufmännisch geführten Eigenbetrieben in neue Betriebs- und Organisationsformen zu überführen, dazu gehören inzwischen auch mehrere Groß- und Mittelbibliotheken. Geführt wird ein solcher Eigenbetrieb durch die Werkleitung und den Werkausschuss, dem in der Regel Mitglieder des Gemeinderats angehören.

Nach oben

Deckung des Finanzbedarfs

Vielfältige Steuereinnahmen decken den Finanzbedarf von Bund, Ländern und Gemeinden. Kommunen und Länder erhalten freie sowie zweckgebundene Anteile aus dem gesamten Steueraufkommen. Die Kommunen können auch eigene Gemeindesteuern (z.B. Gewerbesteuer, Grundsteuer), Abgaben und Gebühren festlegen, während die Landkreise mithilfe jährlicher Umlagen der kreisangehörigen Gemeinden finanziert werden.

Die Aufwendungen für die kommunal und staatlich getragenen Bibliotheken werden aus den Gesamteinnahmen gedeckt. Die Höhe der Ausgaben und Einnahmen wird in den jährlich von den Parlamenten beschlossenen Haushaltsplänen ausgewiesen.

Im Zuge der begonnenen  Verwaltungsmodernisierung, die zu einer stärkeren Dienstleistungsorientierung, Neuordnung der Organisationsstruktur und höheren Kostentransparenz der öffentlichen Einrichtungen führen soll, wird auch die Finanzverwaltung reformiert: Bis 2010 werden alle Gemeinden, später die Länder, die gesamte Rechnungslegung von der kameralistischen Haushaltsführung auf eine kaufmännische doppische Buchführung und Budgetierung umstellen.

Nach oben

Quellenangabe

Autor der Bearbeitung: Jürgen Seefeldt (Stand: Juni 2011)
Die statistischen Zahlen zu Bibliotheken in Deutschland werden jährlich von der Redaktion mit den Zahlen der Deutschen Bibliotheksstatisktik abgeglichen.

Quellenangabe