KNB- Kompetenznetzwerk für Bibliotheken |
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Bibliotheken |
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EU-DienstleistungsrichtlinieDienstleistungen sind ein großer Wirtschaftsfaktor in der EU und somit von entscheidender Bedeutung für den Europäischen Binnenmarkt. Sie stellen ca. 60-70% der wirtschaftlichen Aktivität der EU. Da der Binnenmarkt für Dienstleistungen nach wie vor nicht zufrieden stellend funktioniert und die Gründe dafür vielschichtig sind, legte die Europäische Kommission im Januar 2004 einen Richtlinienvorschlag über Dienstleistungen im Binnenmarkt vor. Er zielte darauf ab, Hindernisse für Dienstleistungen zu beseitigen, um dadurch die Entwicklung grenzüberschreitender Tätigkeiten zu fördern. Die Richtlinie sollte diskriminierende Beschränkungen beseitigen, bürokratische Hindernisse abbauen, Rechts- und Verwaltungsvorschriften modernisieren und die Rechte der Nutzer von Dienstleistungen stärken. Am 4. April 2006 legte die EU-Kommission einen geänderten Vorschlag für die Richtlinie für Stellungnahme des dbv und der BIDIn seiner Stellungnahme zum Vorschlag einer Dienstleistungsrichtlinie, der sich die BID (Bibliothek und Information Deutschland) anschloss, kritisiert der Deutsche Bibliotheksverband (dbv) das Herkunftslandprinzip und die nicht zugleich festgelegte Harmonisierung des Verbraucherschutzes in dem Entwurf. Kernpunkt der Stellungnahme bildet die Kritik, dass Bibliotheken, Archive und Bildungseinrichtungen als Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge des Bürgers aus dem Kultur- und Wissenschaftsbereich nicht zweifelsfrei vom Geltungsbereich der Richtlinie ausgenommen werden. Es wird gefordert, dies explizit in den Entwurf einzufügen. Letzte Änderung: 17.05.2010
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Weiterführende LinksOffizielle Texte und erklärende Dokumente Informationen des Europäischen Parlaments zur Dienstleistungsrichtlinie Stellungnahmen, Pressemitteilungen, Dossiers vom Deutschen Kulturrat
RedaktionHella Klauser |
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