Die folgende Einführung in das Thema Projektfinanzierung durch öffentliche Fördereinrichtungen basiert auf einer Veröffentlichung von Frau Annette Kustos. Die im Folgenden nur kurz angerissenen Aspekte werden in der Veröffentlichung detailliert dargestellt:

Kustos, Annette:
Projektfinanzierung im Bibliothekswesen durch öffentliche Fördereinrichtungen der Wissenschaft und Forschung, Bildung und Kultur : Rechtsgrundlagen, Projektdesign, Antragstellung, Einrichtungen ; mit Checklisten für den Projektantrag / von Annette Kustos. - Berlin : Institut für Bibliotheks- und Informationswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, 2006 . - 98, XVIII S. - (Berliner Handreichungen zur Bibliotheks- und Informationswissenschaft ; 181)
ISSN 1438-7662
Web: http://www.ib.hu-berlin.de/~kuml...  

Projektfinanzierung mittlerweile bevorzugtes Steuerelement

In der Wissenschafts-, Bildungs- und Kulturpolitik ist Projektfinanzierung durch die öffentliche Hand mittlerweile ein bevorzugtes Steuerinstrument geworden. Die öffentlichen Träger versuchen mit dieser Finanzierungsart, Entwicklung und Innovation in bestimmten Bereichen in einem überschaubaren Zeitfenster innerhalb politisch gewollter Tendenzen voranzutreiben.

Angesichts von Kostendruck und gleichzeitig der Notwendigkeit, für die Benutzer attraktiv bzw. auf der Höhe der Entwicklung zu bleiben, kann die Arbeit in Projekten bzw. die Projektfinanzierung auch für Bibliotheken einen Beitrag leisten, um sich neue Märkte und Kunden zu erschließen oder Kulturevents, technische Neuentwicklungen etc. zu bewältigen. Mit einiger Hellhörigkeit und ein wenig Recherche gelingt es viel häufiger als man zunächst denken mag, für ein Vorhaben Förderer zu finden - das lässt sich gerade aufgrund der Vielfältigkeit bibliothekarischer Aktionsgebiete voll Optimismus sagen.

Projektfinanzierung birgt auch Risiken

Projektfinanzierung birgt aber auch Risiken und Probleme sowohl für den Projektnehmer im Einzelnen, als auch für das Bibliotheks- und Informationswesen an sich als eher langfristig angelegte Strukturen.

Das Projektdesign, der Projektantragsprozess, die Projektdurchführung etc. binden eine nicht unerhebliche Menge an Ressourcen. Außerdem ist Voraussetzung einer erfolgreichen Arbeit mit extern finanzierten Projekten der sichere Umgang mit den Umgebungsvariablen und dem System der Förderlandschaft. Last but not least sind klare und realistische Vorstellungen über das eigene Profil, die eigenen Ziele, die eigenen Leistungs- und Entwicklungsmöglichkeiten und "politische Klugheit" in Bezug auf Trends und Themen vonnöten.

Jede Bibliothek muss ihre spezifische Lage im Hinblick auf Gewinn und Verlust, Vorteil und Gefahren von Projektarbeit und im Umgang mit Projektmitteln auf solider Datenbasis einzuschätzen wissen. Projektmittel sind nämlich i. d. R. Anschubfinanzierungen und somit nicht für die Absicherung von andauerndem Mittelbedarf - sprich auch nicht für die Durchführung der Daueraufgaben - gedacht.

Im Mikrokosmos der eigenen Einrichtung gilt es, diese vor Schaden zu bewahren, der z. B. durch den Misserfolg eines Projekts oder Finanzierungslücken bei der Durchführung entstehen kann, im Makrokosmos Bibliothekswesen eben auch dieses vor negativen Entwicklungen zu schützen, denn Projektfinanzierung ist kein Ersatz für die zur Durchführung der Kernfunktionen der Bibliothek notwendigen finanziellen Grundbedarfe.

Kenntnis der "Systemregeln" ist wichtige Voraussetzung

Die Kenntnis einiger grundsätzlicher "Systemregeln" schützt z. B. vor einem zu lachsen Umgang mit Formalia bei der Antragstellung, einer Fehleinschätzung der Konkurrenzlage bzw. des gerade gefragten politischen oder technischen Trends oder einer Anspruchshaltung, die nicht erfüllt werden kann. Auch wenn die Politik der Mittelvergabe nicht immer schlüssig erscheint, ist das Verständnis für den Ablauf von Bewilligungsverfahren bzw. für die "andere Seite" im Geschehen das Allerwichtigste. Der Projekträger, insbesondere ein öffentlicher, muss sich für seine Mittelverwendung formell und politisch rechtfertigen. Förderrichtlinien an sich sind daher keine Willkür, sondern notwendige Vorgaben, die Entscheidungen kanalisieren, sie transparent und nachvollziehbar machen sollen.

"Ran an die Fördertöpfe" heißt also: mit Ideenreichtum und guter Technik zusätzliche Mittel und Terrains gewinnen.

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Projektmerkmal: Einmaligkeit

Ein Projekt ist im Wesentlichen durch die Einmaligkeit seiner Bedingungen gekennzeichnet. Es ist eine zeitlich begrenzte Aufgabe oder ein abgrenzbarer Teil einer Daueraufgabe, jedenfalls aber nach einem definierten Zeitraum abgeschlossen.

Ein Projekt impliziert damit immer eine Zeitvorgabe für die Bearbeitung; praktisch heißt das häufig "Termindruck". Das Projekt hat eine eigene Organisationsform (Ablauf, Management) und verlangt einen definierten Einsatz von Ressourcen (Zeit-, Personal-, Sachkosten). Es bearbeitet Problemstellungen mit einem klar bezeichneten Ziel. Daran ist das Projekt messbar, denn die Erreichung des Ziels kann nachgeprüft werden, über eine Dokumentation oder Evaluation.

Die langfristige Wirkung der Ergebnisse ist jedoch nicht immer absehbar. Es befasst sich mit neuartigen oder komplexen Themen, z. B. der Entwicklung neuer Produkte oder technischer Systeme, der Einführung von neuen Methoden oder Organisationsänderungen. Es bindet Beteiligte eventuell unterschiedlicher Disziplinen oder aus mehren Organisationen.

Projekteignung

Im Hinblick auf die Projektfinanzierung ist zunächst zu fragen, ob ein Unternehmen sich als Projekt eignet und damit auch die Hürden der Fördermittelakquise erfolgreich nehmen kann. Beide Aspekte, realistisches Einschätzen der Risiken und das Antizipieren von Zielen und Entwicklungschancen, bilden sich optimalerweise dabei gleichermaßen ab. Außerdem muss der Projektnehmer prüfen, ob das Projekt zum Profil seiner Einrichtung passt und ob es zum jetzigen Zeitpunkt auch wirklich bewältigt werden kann.

Projektdesign

Das Projektdesign ist die Definition aller Vorgaben, Ziele, Aufgaben, Teilaufgaben, Phasen, Beteiligten, Ressourcen (Sachen, Personal, Qualifikation, Zeit) aufgrund einer Ist- und Sollanalyse bzw. Datensammlung über alle formalen und inhaltlichen Einflussfaktoren in Bezug auf das Projekt. Es liegt zeitlich-organisatorisch "vor" der Durchführung des Projekts selbst und dem dann einsetzenden Projektmanagement. Die Definition umfasst

• die Ideenfindung und -formulierung
• die Situations- und Zielanalyse
• die Projektskizze
• alle vor dem Beginn des Projekts zu berücksichtigenden, planungsbedürftigen bzw. planbaren Fakten und Ereignisse.

Das Projektdesign muss immer in Hinblick auf das Gesamtprojekt gestaltet sein, d. h. die eigentliche Durchführung, das Projektmanagement und die Bearbeitung der Aufgaben müssen sich auf darauf stützen können. Aus dem Projektdesign ergeben sich Daten, Argumente etc., die für die Fördermittelakquise, den Förderantrag benötigt werden.

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Finanzierungsmöglichkeiten

• Eigenmittel , also Personal-, Sach- und Zeitressourcen aus dem eigenen Haushalt. Diese können als Eigenleistung in verschiedene Positionen eines Finanzierungsplans eingehen. Es sollten die Kostenarten gewählt werden, die der Förderer nicht übernimmt oder man versucht, die Eigenleistung so finanzieren zu lassen, dass man damit nicht förderfähige Kosten ausgleichen oder Rücklagen bilden kann. Auf jeden Fall sind die Förderrichtlinien einzuhalten!
• Erlöse sind auf der Basis einer realistischen Preiskalkulation, die wiederum auf Kenntnis des Kundenkreises und -verhaltens sowie einer grundständigen Marktanalyse beruht, kalkulierbar. Die Kalkulation beinhaltet aber natürlich die üblichen Risiken.
• Spenden sind als Einzelspenden in der Regel eher wenig kalkulierbar, da spontan, es sei denn, man verfolgt die Strategie einer geplanten Kontaktakquise und -pflege. Dann sind die Zuwendungen zumindest relativ sichere Quellen. Besonders sicher sind natürlich dauerhafte Zuwendungsbeziehungen, z. B. über die Gründung von Fördervereinen für die eigene Einrichtung etc.
• Mäzenatentum beinhaltet die langfristige "Patenschaft" oder finanzielle Zuwendung durch Private z. B. für bestimmte Bestände ("altes Buch"), Aufgaben ("Leseförderung") oder eine ganze Einrichtung ohne vertragliche Gegenleistung des Unterstützten; dennoch besteht eine Verpflichtung zu einem idellen Wert oder einer gemeinsamen Philosophie, die nicht unterschätzt werden darf.
• Sponsoring ist eine zeitlich begrenzte, meist vertragliche geschlossene, gegenseitige geschäftliche Beziehung zwischen dem Sponsor und dem Gesponserten. Vom Gesponserten wird eine Gegenleistung für die Zuwendung erwartet, die z. B. in Form von Werbung für den Sponsor bestehen kann. Letztlich soll für diesen ein finanzieller oder ein Image-Gewinn herauskommen. Der Sicherheitsgrad der Einnahmen ist während des Vertragszeitraums groß. Gefahren ergeben sich aber z.B., wenn Vertragsleistungen nicht eingehalten werden, indem beispielsweise der Sponsor insolvent ist oder der Erfolg für den Sponsor ausbleibt.
• Preise, Wettbewerbe sind Zuwendungen, für deren Erhalt man ein besonders herausragendes Projekt vorzuweisen haben muss, das den definierten Qualitätskriterien einer Ausschreibung für einen besonderen Wettbewerb oder für die Vergabe eines regelmäßig ausgelobten Preises entspricht. Preise können als einmalige Zuwendung oder auch als Finanzierung eines Projektes über einen Zeitraum ausgestaltet sein. Initiatoren sind Private, Stiftungen, Vereine, Verbände oder staatliche Stellen. Die Einnahmen sind natürlich nicht kalkulierbar. Zudem werden für die Teilnahme an solchen Wettbewerben viele Ressourcen gebunden, ohne dass mit einem "Gewinn" gerechnet werden kann. Passt ein Projekt jedoch in einen laufenden Wettbewerb, ist eine Bewerbung nicht verkehrt.
• Projektfinanzierung im engeren Sinne ist die gesteuerte, volle oder Teilfinanzierung (in Form von Zuschüssen oder anderen Leistungen) einer abgegrenzten Aufgabe bzw. eines bestimmten Produktes mit entsprechenden zweckgebundenen öffentlichen oder privaten Zuwendungen. Sie ist beschränkt auf den Inhalt des Projekts, auf die dafür notwendigen Ausgaben und auf einen zeitlichen Rahmen. Sie stellt in der Regel eine Anschubfinanzierung dar. Nach Ablauf der Projektphase muss die Aufgabe - falls keine abgeschlossene Angelegenheit - vom Projektnehmer selbst getragen werden. Der Sicherheitsgrad der Einnahme ist nach Bescheid oder Vertragsabschluss hoch, allerdings gibt es vielerlei Risiken für die Projektnehmer, die während oder nach der Projektphase auftauchen können. Zuwendungen zur Projektförderung haben unterstützenden Charakter, sind aber keine "Sozialleistungen". Sie sind ergebnisorientierte Steuerinstrumente, die ein nachgewiesenes Ergebnis, eine Leistung zur Folge haben sollen. Dies kommt nicht nur in der Figur der schon genannten Anschubfinanzierung, sondern auch in der konkreten Zuwendungsform, den förderfähigen Kostenarten und im Aspekt der Eigenleistung des Projektnehmers zum Ausdruck. Bei der Projektfinanzierung unterscheidet man noch die sogenannte Modellprojektförderung von der sonstigen. Über eine Modellprojektförderung wird meist über mehrere Jahre eine Maßnahme zur Entwicklung neuer Methoden oder Modelle finanziert.

Projektfördergelder werden in der Regel auf folgende Weise zur Verfügung gestellt:

• Festbetragfinanzierung als Vollfinanzierung oder Zuschuss: es werden Festbeträge zu bestimmten Kostenarten gewährt. In der Regel sind die Beiträge gedeckelt. Private Zuwender fordern Restmittel nicht immer zurück, öffentliche Träger in der Regel schon, insbesondere, wenn die Gesamtkosten die gewährten Festbeträge unterschreiten. Beides ist jeweils, am besten im Vorhinein, abzuklären. Werden Kosten unvorhergesehen höher, ist eine als Zuschuss gewährte Festbetragfinanzierung ggf. nicht mehr ausreichend. Vorteil ist aber, dass man von Anfang an mit einem feststehenden Betrag rechnen kann.
• Anteilfinanzierung , also die festgelegte prozentuale Beteiligung an den tatsächlichen Gesamtkosten bzw. zu bestimmten Kostenarten, birgt die Gefahr, dass bei Ausfall anderer Geldgeber keinesfalls der Anteil dieses Trägers automatisch erhöht wird. Außerdem sind die Anteile häufig mit bestimmten Kostenarten verknüpft. Bei anderen Kostenarten eingesparte Mittel können nicht automatisch in unterfinanzierte Bereiche übertragen werden. Andererseits stehen bei unvorhergesehen höheren Kosten möglicherweise auch mehr Mittel als bei der Festbetragfinanzierung zur Verfügung.
• Fehlbedarffinanzierung: Es wird im Nachhinein oder vorweg mit abschließender Endabrechnung und Rückzahlungspflicht bezahlt, was der Projektnehmer nicht tragen kann. Dies kann eventuell durch ein Leistungsmaximum beschränkt sein. Es handelt sich indirekt hier auch um eine Anteilfinanzierung, die bei einem risikoreichen Projekt aber einen größeren Sicherheitsfaktor darstellt, als eine prozentuale Beteiligung bzw. ein Festbetrag. Beachtung ist aber der Tatsache zu schenken, dass bei einer Fehlbedarffinanzierung ggf. Kosten vorfinanziert werden müssen.
• Neben der Zahlung von Geldleistungen können auch Darlehen oder Bürgschaft Förderformen sein.

Eine Zuwendung wird meist nur dann gewährt, wenn mit dem Projekt noch nicht begonnen wurde. Hiermit sichert sich die staatliche Stelle oder Förderinstitution die Steuerungs- und Begutachtungskompetenz in Bezug auf die Mittelverwendung. Dieser Punkt macht vor allem bei Projekten Schwierigkeiten, die man quasi nebenher aus eigenen Mitteln für eine langfristige Perspektive auf den Weg gebracht hat, für die aber später Mittel fehlen. In solchen Fällen kommt es auf die geschickte Konzeption des Projektdesigns und Argumentation im Antrag an.

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Prägung des Förderwesens

Das Förderwesen in der Bundesrepublik ist geprägt vom schon genannten jeweiligen "politischen Willen", sowie von rechtlich-politischen Vorgaben nach dem Grundgesetz, insbesondere im Rahmen des darin fundierten Föderalismus, also dem Staats- und Verwaltungsaufbau der Bundesrepublik in Form der Verteilung von Rechten, Pflichten bzw. Aufgaben und deren Finanzierungsquellen und finanziellen Aufwendungen auf Bund und Land bzw. im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung auf die Gemeinden. Hinzu kommen auf dieser Grundlage getroffene gesetzliche Bestimmungen des allgemeinen oder speziellen Verwaltungsrechts, wie des Zuwendungs- und Haushaltsrechts.

Konsequenzen aus der Föderalismusreform

Mit den Regelungen der im September 2006 beschlossenen "Föderalismusreform"
(Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes und Föderalismusreform-Begleitgesetz )
hat sich in den "förderrelevanten" Bereichen in der Konsequenz wenig geändert.

Weggefallen ist die gemeinsame Bildungsplanung durch Bund und Land über die BLK. Die Kompetenz in den Bereichen Kultur und Schulbildung liegt bei den Ländern. Der Bund deckt die Bereiche der beruflichen Bildungspolitik und der Bewahrung deutschen Kulturgutes ("Schutz von Abwanderung in das Ausland", nationale "Kulturleuchttürme") ab.

Die Grundgesetzänderungen im Bereich Wissenschaft und Forschung belassen die Zuständigkeit für den Hochschulbereich bei den Ländern, ermöglichen aber für Maßnahmen überregionaler Bedeutung die gemeinsame Forschungsförderung durch Bund und Länder, soweit diese zustimmen.

Der Bund kann Vorhaben aus Forschung und Lehre mit überregionaler Bedeutung auch alleine fördern, z. B. innovative Exellenzvorhaben. Es wurden neue Abstimmungsverfahren eingeführt, die aber eher im politischen Rahmen der Förderpolitiken eine Rolle spielen.

Vielzahl öffentlicher und privater Fördereinrichtungen

Auf der Basis der gesetzlichen Grundlagen oder historischer Entwicklung existiert eine Vielzahl öffentlicher und privater Einrichtungen der Wissenschafts-, Bildungs- oder Kulturförderung, die verschiedene Träger- und Rechtsformen haben und selbst in unterschiedlicher Weise öffentlich gefördert sein können.

Es nehmen neben Gebietskörperschaften mit ihren Verwaltungseinheiten auch Stiftungen, Vereine, Verbände und die Wirtschaft Förderungsaufgaben wahr. In der Wissenschaft sind große Forschungsverbünde in der Förderung aktiv, in der Hauptsache die
Deutsche Forschungsgemeinschaft DFG.

Dazu kommen die wissenschafts-, bildungs-, und kulturpolitischen sowie infrastrukturellen Förderinstrumente der Europäischen Gemeinschaft, die zunehmend an Bedeutung gewinnen, sowie diejenigen internationaler Organisationen, z. B. der UNO bzw. UNESCO.

Vernetzung

Zunehmend entsteht im Förderwesen Vernetzung, z. B. verschiedener Ministerien, die zusammen agieren, oder als "Public Private Partnership" z. B. zwischen direkter Landesförderung, kommunalen Spitzen- oder Zweckverbänden, öffentlichen Stiftungen und privaten Stiftungen und Unternehmen.

Öffentliche Förderungen für ein Projekt können in verschiedenen Rubriken bzw. Ressorts von Ministerien, kommunalen Spitzenverbänden, Zweckverbänden, Mittelbehörden (z. B. "Bezirksregierungen") oder Ämtern "versteckt" sein, je nachdem wie die Verwaltungsstrukur in einem Bundesland etc. konkret organisiert ist.

Förderer für das Bibliothekswesen

Für das Bibliothekswesen findet man neben speziellen Bibliotheksprogrammen einiger Bundesländer Fördermöglichkeiten nicht etwa nur im Bereich Kultur, Wissenschaft, Forschung und Bildung, sondern auch in den Bereichen Jugend, Schule, Frauen, Technik, Wirtschaft oder Soziales.

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Projektfinanzierung deckt keine Daueraufgaben ab

Projektfinanzierung unterscheidet sich in der Regel von der institutionellen darin, dass sie auf Einzelmaßnahmen abzielt und damit gerade keine Daueraufgaben, nicht das Alltagsgeschäft der bibliothekarischen Dienstleistungen fördern darf, sondern nur eine besondere Leistung mit entsprechender außerordentlicher Belastung. Entscheidend ist damit also auch die Eigenart der Organisationsform, in der die geförderte Maßnahme stattfindet, nämlich die Durchführung als Projekt (s.o.), das in der Regel einer inhaltlichen und zeitlichen Begrenzung unterliegt. Die Kombination dieser beiden Merkmale zeigt sich in der tatsächlichen Umsetzung der Projektfinanzierung als Anschubfinanzierung.

Wirkungsgrad

Bei der Auswahl einer Fördermöglichkeit kommt es insbesondere auf den räumlichen Bezug, bzw. den Wirkungsgrad einer Maßnahme an.

Für die genannten Themen bzw. Zielgruppen können Maßnahmen regionale Bedeutung oder eine auf überregionaler, z. B. nationaler oder europäischer Ebene haben und dann auf entsprechende Fördermittel abstellen.

Die Leistung bzw. das Thema des Projekts muss innerhalb bestimmter Kontexte zu platzieren sein, die auf der Grundlage des bereits erwähnten Staats- und Verwaltungsaufbaus verschieden zugeordnet sind und in denen die Bibliotheken Funktionen ausüben.

Förderzwecke

Es ergeben sich hieraus die sogenannten "Förderzwecke". Die Förderzwecke wiederum müssen sich innerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Fördereinrichungen und innerhalb des Aufgabenbereichs der Projektnehmer, also hier der Bibliotheken, aufhalten.

Die Kontexte manifestieren sich formal in zwei sehr wichtigen Grundsätzen des Haushaltsrechts, nämlich dem "Konnexitätsprinzip" und dem "Subsidiaritätsprinzip".

Bibliotheken im Kontext Wissenschaft und Forschung

Im Kontext Wissenschaft und Forschung (Landeskompetenz, teilweise Bundeskompetenz: "Exzellenzforschung") nehmen Bibliotheken in der Regel eine Servicefunktion wahr. Es besteht die Annahme, dass diese Servicefunktion auf Dauer nur erhalten bleiben kann, wenn die Bibliotheken mit der technischen und strukturellen Entwicklung mithalten können und die Anforderungen des Makrosystems Wissenschaft und Forschung damit weiter erfüllen.

Mögliche Förderzwecke sind also z. B. besondere Neuentwicklungen von Wert für Wissenschaft und Forschung im Rahmen dieser Funktion. Die Servicefunktion ist in der Rechtssystematik, die das Zuwendungswesen umgibt, als Bestimmung für Förderfähigkeit anerkannt.

Bibliotheken als eigenständige Akteure?

Allerdings sehen die Bibliotheken ihre Rolle zunehmend nicht nur als Dienstleister im Rahmen der Servicefunktion, sondern treten selbst als Akteur in Wissenschaft und Forschung auf, indem sie sich z. B. auf dem Feld ihrer Sachkompetenz in informationswissenschaftlicher oder -technischer Forschung betätigen oder am System der Lehre teilnehmen, z. B. über die Vermittlung der Technik wissenschaftlichen Arbeitens, der Bibliotheksbenutzung oder informationstheoretischer Grundlagen.

Diese Sicht ist zwar inhaltlich zunehmend vertretbar, aber im politischen Alltag derzeit nicht durchsetzbar - daher sehe man soweit wie möglich von dieser Argumentation ab, wenn der Bibliothek oder dem Bibliothekar nicht ausdrücklich wissenschaftliche Aufgaben übertragen wurden. Bibliotheken gelten nach herrschender Meinung nicht als Träger des Grundrechts der Freiheit von Forschung und Lehre.

Bibliotheken im Kontext Kultur

Im Kontext Kultur (Landeskompetenz, z. T. über Kommunen, Bundeskompetenz nur für nationale Kulturgüter, s.o.) ist die Funktion der Bibliotheken äußerst vielfältig. Bibliotheken sind quasi genuin Bestandteil von Kultur, zunächst als Kulturräume, also Plätze, an denen Kultur stattfindet. Sie bieten Raum für Erleben und Erfahren ihrer Besucher und sind z. B. als Aussteller oder Veranstalter etc. aktiv.

Sie sind Anbieter kultureller Gegenstände und den damit verbundenen Möglichkeiten, sich zu bilden, zu lernen, etwas zu erfahren, sich zu entwickeln oder auch nur, sich zu beschäftigen.

Über die Dimensionen des Räumlichen oder Baulichen ergeben sich weitere kulturelle Aspekte: der Bibliotheksbau ist unter den Aspekten seiner Funktionalität, Technik und Organisation, seiner Ästhetik oder historischen Bedeutung betrachtet Kulturgut. Die darin befindlichen Bestände als physische, vielleicht seltene oder kunstvolle Gegenstände oder durch ihre Verwendbarkeit im kulturellen Geschehen sind in sich ebenfalls Manifestation von Kultur.

Bibliotheken im Kontext Bildung

Ähnliches, d. h. die Mehrfachfunktion Raum, Anbieter und Akteur gilt auch für den Kontext Bildung (Landeskompetenz, z. T. über Kommunen, Bundeskompetenz nur bei Berufsbildungsplanung, s.o.)

Fazit

Bei der Projektfinanzierung durch die öffentliche Hand können all diese Funktionen, Rollen und Bedeutungen in ihren Kontexten Angelpunkt einer Förderung sein. Die Verpflichtung zur Erhaltung von Gütern der Wissenschaft, Bildung und Kultur geht auf die Überlegung zurück, dass sie dem öffentlichem Interesse, also der Gemeinschaft der Bevölkerung bzw. ihrer politischen Verfassung als Staat dienen.

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Prinzip der Hoheitlichkeit

Das Prinzip der Hoheitlichkeit, also die ausschließliche Kompetenz genau bestimmter Stellen von Staat und Verwaltung für genau bestimmte staatliche Aufgaben oder Befugnisse ist für das Förderwesen fundamental.

Analog gilt dies im Rahmen des Föderalismus bzgl. Kompetenzverteilung bei der Ausübung von Rechten und Pflichten auf Bund und Land (s.o, ausführlicher in der Publikation "LINK") sowie der entsprechenden Verteilung und Verwendung von dafür bestimmten Mitteln.

Die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Land wird ergänzt durch die Verankerung der kommunalen Selbstverwaltung, wodurch eine weitestgehende Gestaltung durch die Kommunen an die erste Stelle tritt. In diesem Rahmen sowie als Weisung geben die Länder Aufgaben an sie ab. Dies gilt insbesondere für den Bereich Bildung (beispielsweise die Aufgabe der Bildung und Unterhaltung von Volkshochschulen) und Kultur.

Konnexitätsgrundsatz

Durch den sogenannten Konnexitätsgrundsatz regelt das Grundgesetz die Abhängigkeit der Verpflichtung für Ausgaben von den zugewiesenen Aufgaben, bzw. eine entsprechende Verteilung des Steuerfaufkommens als Einnahmen.

Der Konnexitätsgrundsatz reicht hinein in das Haushalts- und Zuwendungsrecht und in die Fördergrundsätze staatlicher Fördereinrichtungen. Er tritt aber sinngemäß auch bei privaten Förderern auf, denn jegliche Mittelverwendung z. B. einer Stiftung, eines Vereins, Verbandes oder auch eines Unternehmens ist in der Regel nur im Rahmen der definierten Zweckbindung möglich.

Staatliche Förderung darf wie bereits angedeutet nur für Projekte verwendet werden, die den Zwecken der vergebenen Mittel im Rahmen der Aufgaben der fördernenden Gebietskörperschaft oder staatlichen Einrichtung entsprechen.

Der Konnexitätsgrundsatz steht eng im Zusammenhang mit dem Subsidiaritätsgrundsatz.

Subsidiaritätsgrundsatz

Dieser besagt zum einen, dass eine Förderung durch eine übergeordnete staatliche Stelle nur nachrangig gewährt werden kann, d. h. nur dort, wo eine untergeordnete staatliche Stelle nicht schon zuständig ist: Der Förderung durch den Bund z. B. ist in der Regel die Förderung durch das Land vorrangig, wenn dieses im betroffenen Bereich bereits zuständig ist.

Zum anderen gilt das Prinzip der Eigenleistung einer Einrichtung oder des Privaten. Der Staat will nur dort fördern, wo eine Zuwendung überhaupt notwendig ist, weil der Empfänger selbst nicht leistungsfähig ist, und nur dort, wo das besagte öffentliche Interesse an einem Vorhaben besteht.

Es wird daraus folgend also eine "Eigenleistung" des Projektnehmers erwartet.

Außerdem wird nur dann gefördert, wenn das betreffende Vorhaben zwar im Aufgabenbereich der Empfängereinrichtung liegt, dabei aber nicht zu den Leistungen gehört, zu deren Erbringung die Einrichtung verpflichtet ist und dafür eventuell bereits institutionell Gelder erhalten hat, also wie bereits erwähnt nicht zur Aufrechterhaltung der allgemeinen Daueraufgaben.

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Projektdesign und Fördermittelrecherche ergeben sich nun aus der Bestimmung der jeweiligen Position des Themas des Vorhabens, der Funktion der Bibliothek und ihren Aktionsmöglichkeiten und der dazu passenden Position eines Förderers oder Förderprogramms.

Übersicht über Fördereinrichtungen auf Bundesebene
Übersicht über Förderprogramme auf Bundesebene

Wichtige formale Parameter 

• Förderzweck einer Einrichtung / eines Programms: das Thema des Projekts muss hier hinein passen.
• Wirkungsgrad der Maßnahme: regional, überregional, gibt es europäische Bezüge, gibt es internationale Bezüge
• Förderfähigkeit des Antragstellers:
  Kriterien können die
• Rechtsform (öffentliche Einrichtung - Private),
• die Organisationsform (ein Projektnehmer, bestimmte Anzahl verschiedener Projektteilnehmer, Kooperationen, Gruppe oder Einzelperson) oder
• die Zugehörigkeit des Antragsstellers (oder Themas) zu einer bestimmten Zielgruppe, z. B. einer Berufsgruppe, gesellschaftlichen Gruppe, zu einem bestimmten Klassifikation oder Standard ("Bibliothek der ersten Stufe", "anerkannter Bildungsträger") oder
• zu einem bestimmten Aktionsgebiet ("Akteur im Bereich Kunst und Medien") sein
• Vorgaben zur Eigenleistung (Leistungsfähigkeit des Projektnehmers, Stellung von Personal- und Sachmitteln)
• Höhe der Mittel und Zuwendungsarten (Festbetrag, Anteil, Fehlbedarf), Förderfähigkeit der Kostenarten: (Sachmittel oder Personalmittel, welche bestimmten Kostenarten), Mittelabruf (zu Beginn, nach der Maßnahme), Verwendungsnachweis und Berichtspflichten (Kostenplan, Projektberichte)
• Förderdauer bei freien Projekten / Laufzeit von Programmen
• Vorgaben für den Projektantrag (äußerliche Form, Länge etc., Darstellung des Themas, Kostenplanung, Belege), Antrags- und Bewilligungsverfahren, Fristen

Im Projektantrag selbst bringen Pluspunkte:

• "klares Profil" des Antragstellers : die Einrichtung vermittelt sich über das gesamte Erscheinungsbild des Antrages, über die Art wie sie sich selbst darstellt (Schwerpunkte, bisherige Leistungen und Referenzen, vorhandene Kooperationen, Projekte etc., die vorgesehene Eigenleistung zum "Beweis der Nachhaltigkeit") und natürlich über die vorgetragene Idee.
• "Innovation/Zukunft der Projektidee": es soll durch das Projekt eine Innovation entstehen, die die Leistungen der Bibliothek wirksam verbessert und auch für andere Nutzen bringt; die Entwicklung soll zukunftsweisend sein.
• "Hoher Qualitätsstandard, Kontrolle und Messbarkeit von Qualität und Erfolg der Projektidee": Die Ergebnisse des Projekts müssen einen bestimmten Qualitätsstandard erreichen können. Dieser Standard sollte nach objektiven Kennzahlen etc. messbar sein. Jedes Projektdesign enthält daher die Nennung der gewünschten Ziele und Angaben über die Art und Weise der Messung des Erfolgs, ermöglicht also von Anfang an eine Evalution der Ergebnisse. Auch dadurch kann ein Förderer feststellen, ob die Ziele des Projekts mit denen seines Förderprogramms zusammenpassen.
• "Normierung, Entwickeln oder Anknüpfen an Standards" : Es sollen bereits erarbeitete Standards hoher Qualität weiterentwickelt, oder für ein Produkt verwendet werden, oder neue erarbeitet, die wiederum durch andere genutzt oder weiterentwickelt werden können.
• "Partnerschaft, Kooperation": Verschiedene Projektnehmer bündeln ihre Kompetenzen und Ressourcen zur Entwicklung des Produkts oder für gemeinsame Veranstaltungen etc. Kontakte und Partnerschaften stützen Verbundenheit, Austausch und Fortschritt. Außerdem liegt die Belastung des Projekts dann auf mehreren Schultern. Kooperationen machen daher einen guten Eindruck.
• "Kofinanzierung": Bei größeren Projektförderinstituten sind häufig Kofinanzierungen durch verschiedene Projektförderer Bedingung. So z. B. bei den meisten Aktionsprogrammen der Europäischen Gemeinschaft.
• "Vernetzung" : Es herrscht eine verteilte, vernetzte Organisation des Projektmanagements und der inhaltlichen Aufgabenverteilung, später auch der Nutzung.
• "Wirtschaftlichkeit": Die finanziellen, technischen, personellen Mittel werden effizient eingesetzt, partnerschaftlich ausgetauscht oder von den Partnern gemeinsam genutzt.
• "Klares Produktkonzept, Veranstaltungsformat" : am Anfang jeder konzeptionellen Gestaltung von Projekten steht die klare Entscheidung für eine Form, in der ein Projekt bzw. ein Produkt oder "Ereignis" gestaltet ist, z. B. als Tagung, Kongress, Workshop, Ausstellung, Lesereihe, Entwicklungsprojekt, Forschungsprojekt etc.
• "kurzer, klarer, aussagekräftiger, eindrucksvoller, markentauglicher Projekttitel"
• "Öffentlichkeit, Vermarktung" : Die Projektnehmer sollen ihre Ergebnisse in der Öffentlichkeit präsentieren und vermarkten.
• "Repräsentationswert" : Förderer, Träger oder Auftraggeber wollen sich und ihr Engagement für das Projekt öffentlich und in angenehmer Weise präsentiert wissen.
• "Seriösität und Anregung" : Das (kulturelle) Projekt soll Interesse, Lust, Aufmerksamkeit wecken, interessante Verbindungen herstellen, witzig, intelligent oder erbaulich sein, dabei aber eine gewisse wissenschaftliche, künstlerische, weiterbildende oder kulturelle Qualität besitzen.
• "Spezifischer räumlich-thematischer Wirkungsgrad und hohes öffentliches Interesse": öffentliche Einrichtungen fördern nur Maßnahmen von öffentlichem Interesse und im Rahmen ihrer räumlich-organisatorischen Verantwortlichkeit. Daher müssen die Projekte hier hineinpassen.
• Für europäische oder internationale Kontexte: Transnationalität, "europäischer" bzw. "internationaler Mehrwert", europäische Partnerschaft oder Kooperation

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Projektfinanzierung als permanentes Aktionsfeld?

Je nach Möglichkeit einer Bibliothek lässt sich die Arbeit in Projektform und mit Projektfinanzierung bis hin zur aktiven Projektmittelakquise als permanentes Aktionsfeld in die Organisation und in die Finanzierungsstrategie einer Bibliothek einbauen. Die Entscheidung für die Integration dieser Organisations- und Finanzierungsform sollte nicht unüberlegt erfolgen.

Externe Hilfen

Sinnvoll ist, sich mit Stellen, die Hilfeleistungen anbieten, in Verbindung zu setzen. Das können zum Beispiel

• Beratungstellen in der eigenen Hochschule, bei der Stadt, den Verbänden und Ministerien sein, oder im besonderen Falle auch
• private Förderrechercheagenturen.

In der Hochschullandschaft bzw. im Bereich Kultur bilden sich laufend Netzwerke, die die Tätigkeit auf dem Gebiet Projektförderung erheblich erleichtern.

Inhaltliches Projektdesign

Der inhaltliche Teil des Projektdesigns bleibt aber immer ureigene Sache der Bibliothek.

Sie kann aufgrund ihres Aufgabenspektrums, besonderer Belastungen, Ressourcen und Entwicklungsmöglichkeiten Anknüpfungspunkte für Förderungen aufweisen. Dieses wäre entsprechend herauszuarbeiten.

Dies kann eine einfache, laufend aktualisierte Datensammlung über das Profil der Bibliothek leisten, das bei der Suche nach förderfähigen Themen als Orientierung praktisch immer im Hinterkopf ist. Die Sammlung enthält Daten über Funktion, Versorgungsauftrag, Bibliothekstyp, besondere Aufgaben, Benutzerprofil, Struktur der Region, Themen in der Bibliothek, Region etc., Bestand, Erschließung, Ausstattung, Dienstleistungen, Nutzung, Profilkonkurrenten, Kooperationen, Partnerschaften, Förderbeziehungen usw..

Wer mit betriebswirtschaftlichen Methoden arbeiten möchte, hat aus dem Kultur- und Bibliotheksmanagement sowie allgemein aus der Organisationslehre ein großes Angebot methodischer Ansätze zur Ideenentwicklung, Positionsbestimmung (Stärken- und Schwächenanalysen, Marktanalysen, Fehleranalysen, Change-Management-Ansätze, Kreativtechniken) zur Verfügung.

Wichtig für ein strategisches Vorgehen ist vor allem die Verortung der Aufgabe in der Organisation. Es bedarf

• einer Organisationsplattform für Projektdesign und Projektmanagement mit entspr. erfahrenem Personal
• Sicherheit im Umgang mit der Rechtsmaterie im Förderwesen (Haushalts- und Verwaltungsrecht, Vertragsrecht, Arbeitsrecht etc.)
• Zeit und Freiräume für regelmäßige Beobachtung von Trends, Studium politischer Leitlinien, Recherche von Förderangeboten 
• Zeit und Raum für Ideen und Kritik.

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• Kustos, Annette: Projektfinanzierung im Bibliothekswesen durch öffentliche Einrichtungen der Wissenschaft und Forschung, Bildung und Kultur
  http://www.ib.hu-berlin.de/~kuml...
• Arbeitshilfen zum Sponsoring auf der Webseite der Bibliothekskampagne "Treffpunkt Bibliothek": praktische Tipps und Checklisten zur erfolgreichen Sponsorensuche und zu weiteren Finanzquellen:
  http://www.treffpunkt-bibliothek...
• Birgit Stumm: Sprudelnde Euros oder viel heiße Luft? EU-Fördermöglichkeiten und Mitteleinwerbung durch Bibliotheken. Mit Beispielprojekten von Bibliotheken in Deutschland. Stand: Juni 2009
  http://www.opus-bayern.de/bib-in...