Welche Informationen über sich muss die Bibliothek, die eigene Internet-Dienste anbietet, auf ihrer Homepage zugänglich machen?

Trägt die Bibliothek, die in einer virtuellen Fachbibliothek oder auf ihrer Homepage eine Linksammlung betreibt, die Verantwortung für die verknüpften Inhalte und braucht man einen Disclaimer, um die Haftung für Rechtsverletzungen fremder Angebote zu vermeiden?

Muss eine Bibliothek, die ihren Benutzern Internet-Arbeitsplätze und E-Mail-Accounts zur Verfügung stellt, dafür sorgen, dass Ermittlungsbehörden bei Verdacht einer Straftat die Verbindungsdaten protokollieren können?

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wo Bibliotheken viele Dienstleistungen über ihre Homepage anbieten und hierüber Zugang zu vielfältigen Informationen zu Verfügung stellen, sind sie an die einschlägigen Gesetze gebunden.

Der Rechtsrahmen ergibt sich aus allgemeinen zivilrechtlichen Regelungen, z.B. zur Haftung, daneben aber auch aus Spezialgesetzen wie z.B. dem Telemediengesetz, dem Telekommunikationsgesetz und dem Rundfunkstaatsvertrag.

Checkliste "Internet in den Universitätsbibliotheken"
Checkliste zur Nutzung des Internets durch Bibliotheksnutzer insbesondere zum Daten- und Jugendschutz
(ad-hoc-AG Internet der Arbeitsgemeinschaft der Universitätsbibliotheken NRW, In: BIBLIOTHEKSDIENST 34 (2000), H. 9, S. 1505)
http://bibliotheksdienst.zlb.de/...

Internetrecht
Ausführliches Skript zum Internetrecht insbes. zum Domainrecht, Immaterialgüterrecht, E-Contracting, Datenschutz und Haftun
(Hoeren, Thomas)
http://www.uni-muenster.de/Jura....

Linksammlung zum Online-Recht - Haftung für rechtswidrige Inhalte
Linksammlung zum Thema der Haftung für rechtswidrige Inhalte von Webseiten
(Juristisches Internetprojekt Saarbrücken/ Meyer-Spasche, Georg)
http://www.jura.uni-sb.de/projek... 

Rechtsguide und Basiswissen
Ausführliche Darstellung zu rechtlichen Fragen für Internet-Service-Provider
(Deutsches Forschungsnetz (DFN))
http://www.dfn.de/content/beratu... 

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Das TMG ist seit 1.3.2007 in Kraft und fasst weitgehend in einem Gesetz zusammen, was vorher auf drei verschiedene Regelwerke verteilt war: TDG, TDDSG, MDStV.

Telemediengesetz (TMG)
Gesetzestext
(Bundesrecht)
http://www.gesetze-im-internet.d...

Daten-Speicherung.de - Telemediengesetz
Informationssammlung mit kritischen Stellungnahmen zum TMG
(Patrick Beyer)
http://www.daten-speicherung.de/...

Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz - ElGVG
Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste
(Bundesrecht)
http://www.bgblportal.de/BGBL/bg...

Telemediengesetz -  Die Lösung aller Probleme?
Aus dem DFN-Infobrief 02/07, Seite 2: Darstellung der wichtigsten Änderungen durch das Inkrafttreten des TMG
(Meyer, Lena)
http://www.dfn.de/fileadmin/3Ber...

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Telekommunikationsgesetz
http://www.gesetze-im-internet.d...

Anbieterkennung
Erläuterung der Pflicht zur Anbieterkennzeichnung nach TMG sowie weiterführende Links zu Musteranbieterkennzeichnungen und Gerichtsurteilen
(Benken, Björn)
http://www.anbieterkennung.de/

Impressumspflicht
Informationssammlung zur Anbieterkennzeichnung auf Webseiten nach dem seit 1.3.2007 geltenden TMG mit Erläuterung der gesetzlichen Vorgaben sowie Links zur weiteren Veröffentlichungen und Gerichtsurteilen zum Thema
(Ott, Stephan)
http://www.linksandlaw.info/

Net & Law- Webimpressums- Assistent
Assistent zum Erstellen eines gesetzeskonformen Webimpressums
(Digitale Informationssysteme GmbH)
http://www.digi-info.de/de/netla...

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Die Haftung für Hyperlinks und das Urteil des Landgerichts Hamburg, In: BIBLIOTHEKSDIENST 36 (2002), H. 3, S. 329
Aufsatz zur Haftung für die Inhalte verlinkter Seiten und zur Frage des Haftungsausschluss durch Disclaimer
(Thilo, Ralf Michael)
http://bibliotheksdienst.zlb.de/...

Hotspots: Des Nutzers Freund, des Anbieters Last?
Aus dem DFN-Infobrief 09/07, Seite 3: Zu rechtlichen Problemen mit dem Angebot drahtlosen Internetzugangs
(Semrau, Jana)
http://www.dfn.de/fileadmin/3Ber...

Linksammlung zum Online-Recht - Haftung für rechtswidrige Inhalte
Linksammlung zum Thema der Haftung für rechtswidrige Inhalte von Webseiten
(Juristisches Internetprojekt Saarbrücken/ Meyer-Spasche, Georg)
http://www.jura.uni-sb.de/projek...

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