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Bibliotheken erheben und verarbeiten Daten. Mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen sie das tun dürfen, befasst sich das Datenschutzrecht. Es ist immer dann relevant, wenn personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Solche Daten stehen unter dem Schutz des allgemeinen verfassungsrechtlichen Persönlichkeitsrechts nach Art. 1 Abs.1 i.V.m. Art.2 Abs.1 des Grundgesetzes.

Öffentliche Stellen dürfen in dieses Grundrecht nur dann eingreifen, wenn ein Gesetz dies vorsieht. Die Voraussetzungen hierfür regeln die Datenschutzgesetze des Bundes und der Länder. Für Spezialbereiche gelten das Telekommunikationsgesetz (TKG) sowie das Telemediengesetz (TMG).

Personenbezogene Daten sind im Bundesdatenschutzgesetz definiert als "Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person".

Beispiele für die Erhebung solcher Daten in Bibliotheken sind:

In all diesen Fällen ist darauf zu achten, dass die Bibliothek nicht rechtswidrig zu tief in das Persönlichkeitsrecht oder Fernmeldegeheimnis des Betroffenen eingreift und es damit verletzt. Die gesetzlichen Voraussetzungen für die genannten Eingriffe sind daher für die Bibliotheken in der täglichen Arbeit von großer Relevanz.

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Links zum Datenschutzrecht

Gesetze und Richtlinien im Volltext

Bundesdatenschutzgesetz
Gesetzestext
(Bundesrecht) 

EU-Datenschutzrichtlinie
Link

EU-Datenschutz-Grundverordnung (gültig ab 05/2018)
Link

Telekommunikationsgesetz
Gesetzestext
(Bundesrecht)

Rundfunkstaatsvertrag
Staatsvertrag zwischen allen sechzehn deutschen Bundesländern, der bundeseinheitliche Regelungen für das Rundfunkrecht schafft
(Staatsvertrag); PDF-Datei

Telemediengesetz
Das TMG löst das Teledienstegesetz (TDG), das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) sowie weitestgehend auch den Mediendienste-Staatsvertrag (MdStV) ab, die alle zeitgleich mit dem Inkrafttreten des TMG außer Kraft traten.
(Bundesrecht)

Verordnung über die technische und organisatorische Umsetzung von Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation
Gesetzestext
(Bundesrecht)

Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung
Richtlinientext
(EU Richtlinie)

Literatur, Gutachten und Stellungnahmen

  • Katzenberger, Ruth / Talke, Armin: Die Privatsphäre der Nutzer fördern / Das müssen Bibliotheken beim Datenschutz beachten / Zusätzliche Vorschriften für Cloud-Lösungen. In BuB 67(2015)11, S. 664–667

Datenschutz bei Dokumentenmanagementsystemen
Orientierungshilfe für die datenschutzrechtlichen Anforderungen sowie Hinweise für datenschutzgerechte Anwendungen bei DMS
(Arbeitskreis eGovernment der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder)

Rechtliche Aspekte von Internet-Dienstleistungen der Bibliotheken (Haftung / Vorratsspeicherung)
Information der dbv-Rechtskommission vom 4.8.2010

Informationssammlungen und Adressen

Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy
Informationen zur Datenspeicherung mit weiteren Hinweisen
(Patrick Breyer)

Datenschutzbeauftragte der Länder
Liste aller Landesdatenschutzbeauftragten
(Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit)

Virtuelles Datenschutzbüro
Gemeinsame Informationssammlung aller Datenschutzinstanzen
(Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein)

ZENDAS - Zentrale Datenschutzstelle der badenwürtembergischen Universitäten
Informations- und Linksammlung zum Datenschutzrecht
(ZENDAS)

Redaktion und Kontakt

Redaktion Bibportal in Kooperation mit der dbv-Kommission Recht
 

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Armin Talke, Staatsbibliothek zu Berlin - Preußischer Kulturbesitz

 

 

 

 

 

 

Links

Zusammenstellung von Prof. Dr. Thomas Hoeren, Universität Münster, ergänzt und aktualisiert von der dbv-Kommission Recht