IuK-Recht
Recht der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK-Recht)
Welche Informationen über sich muss die Bibliothek, die eigene Internet-Dienste anbietet, auf ihrer Homepage zugänglich machen?
Trägt die Bibliothek, die in einer virtuellen Fachbibliothek oder auf ihrer Homepage eine Linksammlung betreibt, die Verantwortung für die verknüpften Inhalte und braucht man einen Disclaimer, um die Haftung für Rechtsverletzungen fremder Angebote zu vermeiden?
Muss eine Bibliothek, die ihren Benutzern Internet-Arbeitsplätze und E-Mail-Accounts zur Verfügung stellt, dafür sorgen, dass Ermittlungsbehörden bei Verdacht einer Straftat die Verbindungsdaten protokollieren können?
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wo Bibliotheken viele Dienstleistungen über ihre Homepage anbieten und hierüber Zugang zu vielfältigen Informationen zu Verfügung stellen, sind sie an die einschlägigen Gesetze gebunden.
Der Rechtsrahmen ergibt sich aus allgemeinen zivilrechtlichen Regelungen, z.B. zur Haftung, daneben aber auch aus Spezialgesetzen wie z.B. dem Telemediengesetz, dem Telekommunikationsgesetz und dem Rundfunkstaatsvertrag.
Links zum IuK-Recht
Informationssammlungen und Einführungen
Rechtliche Aspekte von Internet-Dienstleistungen der Bibliotheken (Haftung /Vorratsspeicherung)
Stellungnahme der dbv-Rechtskommission vom 4.8.2010
http://www.bibliotheksverband.de/.../Kom_Recht/Rechtsinformationen/04082010_Rechtliche_Aspekte_von_Internet-Dienstleistungen.pdf
Checkliste "Internet in den Universitätsbibliotheken"
Checkliste zur Nutzung des Internets durch Bibliotheksnutzer insbesondere zum Daten- und Jugendschutz
(ad-hoc-AG Internet der Arbeitsgemeinschaft der Universitätsbibliotheken NRW, In: BIBLIOTHEKSDIENST 34 (2000), H. 9, S. 1505)
http://bibliotheksdienst.zlb.de/2000/2000_09_Recht02.pdf
Internetrecht
Ausführliches Skript zum Internetrecht insbes. zum Domainrecht, Immaterialgüterrecht, E-Contracting, Datenschutz und Haftung
(Hoeren, Thomas)
http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/materialien/Skript/skript_Maerz2007.pdf
Rechtsguide und Basiswissen
Ausführliche Darstellung zu rechtlichen Fragen für Internet-Service-Provider
(Deutsches Forschungsnetz (DFN))
http://www.dfn.de/rechtimdfn/rgwb/
Telemediengesetz (TMG)
Das TMG ist seit 1.3.2007 in Kraft und fasst weitgehend in einem Gesetz zusammen, was vorher auf drei verschiedene Regelwerke verteilt war: TDG, TDDSG, MDStV.
Telemediengesetz (TMG)
Gesetzestext
(Bundesrecht)
http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/
Daten-Speicherung.de - Telemediengesetz
Informationssammlung mit kritischen Stellungnahmen zum TMG
(Patrick Beyer)
http://www.daten-speicherung.de/index.php/telemediengesetz/
Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz - ElGVG
Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste
(Bundesrecht)
http://www.bmwi.de/Dateien/BMWi/PDF/Zukunft-Ebusiness/elgvg-tmg-gesetz,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf
Telemediengesetz - Die Lösung aller Probleme?
Aus dem DFN-Infobrief 02/07, Seite 2: Darstellung der wichtigsten Änderungen durch das Inkrafttreten des TMG
(Meyer, Lena)
http://www.dfn.de/fileadmin/3Beratung/Recht/1infobriefearchiv/07-09/infobrief0207.pdf
Telekommunikationsrecht
Telekommunikationsgesetz
http://www.gesetze-im-internet.de/tkg_2004/
Impressum/Anbieterkennung
Anbieterkennung
Erläuterung der Pflicht zur Anbieterkennzeichnung nach TMG sowie weiterführende Links zu Musteranbieterkennzeichnungen und Gerichtsurteilen
(Benken, Björn)
http://www.anbieterkennung.de/
Impressumspflicht
Informationssammlung zur Anbieterkennzeichnung auf Webseiten nach dem seit 1.3.2007 geltenden TMG mit Erläuterung der gesetzlichen Vorgaben sowie Links zur weiteren Veröffentlichungen und Gerichtsurteilen zum Thema
(Ott, Stephan)
http://www.linksandlaw.info/
Net & Law- Webimpressums- Assistent
Assistent zum Erstellen eines gesetzeskonformen Webimpressums
(Digitale Informationssysteme GmbH)
http://www.digi-info.de/de/netlaw/webimpressum/benutzerguide.php
Haftung des Internetserviceproviders
Die Haftung für Hyperlinks und das Urteil des Landgerichts Hamburg
In: BIBLIOTHEKSDIENST 36 (2002), H. 3, S. 329
Aufsatz zur Haftung für die Inhalte verlinkter Seiten und zur Frage des Haftungsausschluss durch Disclaimer
(Thilo, Ralf Michael)
http://bibliotheksdienst.zlb.de/2002/02_03_07.pdf
Hotspots: Des Nutzers Freund, des Anbieters Last?
Aus dem DFN-Infobrief 09/07, Seite 3: Zu rechtlichen Problemen mit dem Angebot drahtlosen Internetzugangs
(Semrau, Jana)
http://www.dfn.de/fileadmin/3Beratung/Recht/1infobriefearchiv/07-09/Infobrief_09_07.pdf
Links
Zusammenstellung von Prof. Dr. Thomas Hoeren, Universität Münster, ergänzt und aktualisiert von der dbv-Kommission Recht